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Die #AFD ist nicht wählbar, sie ist homophob demokratiefeindlich rassistisch frauenfeindlich, die #afdnee "will ein anderes Staatsystem" #Voßkuhle, die #AfDzerstoertDeutschland ist von Faschisten #Hoecke unterwandert #AfDgehoertnichtzuDeutschland #AfDVerbotjetzt
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas #Voßkuhle, im Der Spiegel:
»Es kann durchaus sein, dass sich unsere westliche #Demokratie nur als eine kurze Phase in der Geschichte der Menschheit erweist«, so Voßkuhle. Es sei möglich, dass »danach wieder die dunkle Zeit des #Totalitarismus zurückkehrt.« (…) »Wer das nicht möchte, sollte sich für unsere Demokratie engagieren.«
"Die AfD als stärkste Fraktion in einem oder mehreren Landtagen würde die politische Landschaft Deutschlands umkrempeln."
Andreas Voßkuhle,
ehemaliger Verfassungsgerichtspräsident
Es werde nicht leicht, die AfD als stärkste Kraft zu verhindern. Voßkuhle sieht den Fortbestand der #Demokratie in Deutschland als nicht gesichert an.
Einer der Wenigen, die der Realität ins Auge sehen. Chapeau!
#Voßkuhle und #Neumann warnen: AfD will "Systemveränderung" - ZDFheute
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/vosskuhle-neumann-warnung-afd-erfolg-systemveraenderung-100.html#xtor=CS5-282
Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Andreas #Voßkuhle sieht bei den Klimaaktivisten, die sich auf Straßen festkleben, im historischen Vergleich keine extremen Ansätze. Verglichen mit Aktionen der Anti-Atom-Bewegung oder der Hausbesetzerszene "veranstalten die #Straßenkleber heute harmlose Sandkastenspiele", sagte der Jurist und Hochschullehrer der "Rheinischen Post". https://www.tagesschau.de/inland/klimakleber-vosskuhle-100.html #DieLetzteGeneration #LetzteGeneration #AufstandDerLetztenGeneration #Tagesschau
Hinweis auf #nationale #Bildungsplattform durch @sms2sms https://ifwo.eu/@sms2sms/109268619255039329
#Staatliches #Angebot, gerichtet an die gesamte #Bevölkerung. Jeder #Einzelne soll... unabhängig von seiner aktuellen #Lebenssituation.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/nationale-bildungsplattform-1898680
#Zusammenhang vgl. #Voßkuhle: Der #Bildungsauftrag des #Grundgesetzes (12.04.2019)
#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionellen #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegenen #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.
Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise
#SZ, 13.09.21, Das #politische #Buch, S.13, Die #Karlsruher #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgerichte
#Irritation über #Vertragsverletzungsverfahren, weil #Bundestag und #EZB schnell #reagiert und eine gute #Lösung gefunden hätten. #Bundesregierung habe im August 2021 mit #Schreiben an die #Kommission auf #Vertragsverletzungsverfahren reagiert.
#EZB #Urteil als #Urteil über #ausbrechenden #Rechtsakt, der in #Mitgliedsstaat nicht #beachtet werden muss;
#ultra #vires
#Zeit 16.09.21, #Politik, S.10, #Interview Heinrich #Welfing mit Andreas #Voßkuhle - Die #Parteiloyalitäten zählen nicht mehr
