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#Lesbarkeit der #Tröts von @sozialwelten

Die ganzen #Hashtags dienen mir zur #Auffindbarkeit und zur #begrifflichen #Akkumulation.

Für bessere Lesbarkeit empfehle ich das #Theme Mastodon (Dunkel), weil dabei die #Farbe von #Text und #Hashtag gleich bleibt.

Weitere Informationen gibt es in der #Beschreibung der #Instanz #IfWO:
https://ifwo.eu/about/more

#Mastodon
#Introduction #Introductions

#Akzeptanz von #Norm(en)

Der #mystisch(e) #Grund der #Autorität des #Gesetz(es).

Demgegenüber ist die #Einführung der #Ausnahme die #Bedingung der #Möglichkeit einer #Ausnahme für jede #Form von #Perspektivität. Sie #eröffnet #Kontingenz;

#Hinweis auf #Montaigne

#Unterscheidung von #Stringenz und #Kontingenz

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6

#Unterscheidung #unechte und #echte #Formvorschrift

#Formvorschriften:
#Abschluss eines #Arbeitsvertrages -> #formlos
#Einschränkung §2 Abs. 1 S. 1 #NachwG (#unechte #Formvorschrift)

#Auflösungsvertrag & #Kündigung § 623 #BGB
#Schriftform; die #elektronische #Form ist #ausgeschlossen;
#echte #Formvorschrift: #Rechtsfolge bei #Nichteinhaltung: § 125 #BGB: #Nichtig

#Befristung § 620 #BGB, §§ 14ff. #TzBfG
#Schriftform nach § 14 Abs. 4 #TzBfG

#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21

#Gesetzliche #Anspruchsgrundlage für #Entgelt ohne #Arbeitsleistung iSv.
#Erholungsurlaub

§ 1 #Bundesurlaubsgesetz #BUrlG
#Jeder #Arbeitnehmer hat in jedem #Kalenderjahr #Anspruch auf #bezahlten #Erholungsurlaub

#Urlaub #Urlaubsanspruch #Entgeltfortzahlung

#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich

#Schrankentrias:
#Verstoß gegen #Sittengesetz
-> Trotz #verlorener #Bedeutung nach #Wortlaut #bestandteil; #Konsensuales #Verständnis #legitimierbarer #Handlungsweisen

#Schrankenschranke #untergeordnet:
Kein #Zitiergebot, aber
#Wesentlichkeitstheorie: #Wesentlicher #Grundrechtseingriff #Parlament #vorbehalten;

#Vorlesung 16,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Eingriff in den #Schutzbereich

#Klassischer #Eingriffsbegriff:
-> #Rechtliche #Beeinträchtigung
-> #Unmittelbare #Beeinträchtigung
-> #Gezielte #Beeinträchtigung

#Jedes #staatliche #Gebot oder #Verbot

#Adressatentheorie: #Adressat eines #belastenden #Verwaltungsaktes zumindest in #Handlungsfreiheit #beeinträchtigt; #Klagebefugnis nach Art. 42 Abs. 2 #VwGO iVm. Art. 19 Abs.4 GG

Nicht #Bagatelle

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich

#Schrankentrias:
-> #Rechte #anderer
-> #Verstoß gegen #Sittengesetz
-> #Verstoß gegen #verfassungsmäßige #Ordnung:

-> #Formell und #materiell #verfassungsmäßige #Rechtsnormen
-> Hat #Prüfung #formell(er) und #materiell(er) #Verfassungsmäßigkeit der #eingreifend(en) #Norm zur #Folge.

#Sittengesetz #heute #bedeutungslos;

#Vorlesung 16,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Wortlaut nicht #aussagekräftig: #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit
#Mögliche #Auslegung:
-> #Programmsatz (-)
-> #Beschränkung auf #Kernbereich der #Persönlichkeitsentfaltung (-)
-> #BVerfG: #Auffanggrundrecht: #Subsidiär zu #anderen #Grundrecht (+)

#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

#Lückenloser #Grundrechtsschutz
-> #Weiter #Schutzbereich

#Vorlesung 16,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Vertragsfreiheit
#Prvatautonomie als #Bedingung der #Selbstbestimmung im #Rechtsleben; Aber. #Notwendige #Einschränkung: #Schutzaspekt des Art. 2 Abs. 2 GG

#Grunddiskussion zwischen #Handlungsfreiheit und #notwendiger #Einschränkungen

#Normgeprägtes #Grundrecht: #Verpflichtung des #Gesetzgebers zur #Ausgestaltung vor dem #Hintergrund #kollidierender #Grundrechtspositionen

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Fallgruppen
#Auffanggrundrecht

#Einschränkungen von #wirtschaftlicher #Tätigkeit ohne #berufsregelnder #Tendenz
Vgl. #Berufsfreiheit Art. 12 GG

#Auferlegung #öffentlich #rechtlicher #Aufgaben
Nicht Art. 14, da #Vermögen von #Eigentumsgarantie nicht #umfasst

#Zwangsmitgliedschaft in einem #öffentlich #rechtlichen #Verband
Art. 9 GG nicht #betroffen, da nur auf #private #Verbände #bezogen

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde

#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137

#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.

#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung

Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen

#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes

#Vorlesung 16,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Persönlicher #Schutzbereich: #Jedermann;
#Besonderheit bei #EU #Bürger wegen Art. 18 #AEUV

#Juristische #Personen:
#Sachbezogene #Entfaltungsmöglichkeit als #Schutzbereich #anwendbar;
-> #Schutz vor #Pflichtmitgliedschaft
-> #Schutz der #Vertragsfreiheit
-> #Wirtschaftliche #Dispositionsfreiheit

#Vorlesung 16,1
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Ausgangspunkt: #Freiheit zu #tun und zu #lassen, was man #will;

#Auffanggrundrecht;
#Grundlage für die #Gewährung von #gleichberechtigtem #Schutz für #EU #Bürger unter #Beibehaltung der #Differenzierung der #Schrankenregelungen;

#Bei #Prüfung der #Verhältnismäßigkeit #Prüfung wie #sonstige #Grundrechte

Art. 18 #AEUV #Diskriminierungsverbot; #Gleichbehandlungsgrundsatz

#Persönlicher #Schutzbereich

#Vorlesung 16,1
#Grundrechte #Nußberger

10 Kilometer von hier...
#Explosion in #Bürrig; #Chempark #Leverkusen

#Warnung;
#Warnstufe: #Extreme #Gefahr

https://warnung.bund.de/meldung/mow.DE-NW-LEV-SE046-20210727-46-000/Explosion_in_B%C3%BCrrig

#Schulwesen
Art. 7 GG

#Struktur des Art. 7 #erklärt sich durch #historische #Auseinandersetzung:

#Streit um #Einführung #staatlicher #Schulen
-> #Gegen #kirchliche #Schulen
-> #Gegen #Adel
#Missbrauch der #Schulen in der #Zeit des #Nationalsozialismus
#Streit um #Privatschulen

#Normstruktur

#Frühere #Ansicht der #Schule als #Raum #besonderes #Gewaltrechtsverhältnis #aufgegeben;

#Vorlesung 15,3
#Grundrechte #Nußberger