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#Lesbarkeit der #Tröts von @sozialwelten

Die ganzen #Hashtags dienen mir zur #Auffindbarkeit und zur #begrifflichen #Akkumulation.

Für bessere Lesbarkeit empfehle ich das #Theme Mastodon (Dunkel), weil dabei die #Farbe von #Text und #Hashtag gleich bleibt.

Weitere Informationen gibt es in der #Beschreibung der #Instanz #IfWO:
https://ifwo.eu/about/more

#Mastodon
#Introduction #Introductions

#Akzeptanz von #Norm(en)

Der #mystisch(e) #Grund der #Autorität des #Gesetz(es).

Demgegenüber ist die #Einführung der #Ausnahme die #Bedingung der #Möglichkeit einer #Ausnahme für jede #Form von #Perspektivität. Sie #eröffnet #Kontingenz;

#Hinweis auf #Montaigne

#Unterscheidung von #Stringenz und #Kontingenz

#Interview mit Christoph #Möllers, #Verfassungsrecht und #Rechtsphilosophie #Humboldt #Universität
#SZ 31.12.2020, #Politik, Was die #Freiheit aushöhlt. S. 6

#Methode;
#Methodisches #Verfahren
#Verfolgen eines #anerkannten #Weges

μέθοδος (#méthodos) → #Weg oder #Gang einer #Untersuchung

eigentlich: #Weg zu etwas #hin; von μετά (#metá) → jenseits ὁδός (#hodós) → des #Weges

#Hiweis auf Apg. 8,26-40; #Verstehen des #Gelesenen geht nur, wenn der #Weg #dorthin #gezeigt wird.

#Zeigen, #Lesen, #Verständnis

https://de.wiktionary.org/wiki/Methode
https://www.die-bibel.de/bibeltext/apg8,26-40/

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung

#Unterscheidung von #pyrrhonischer #Skepsis und #Akademischer #Skepsis

#Pyrrhon: #Ablehung aller #Aussagen über #Wahres

#Akademische #Skepsis: #Akzeptanz von #Graden an #Wahrscheinlichkeit;
#Rezeption im #klassischen #Recht: #Methodische #Kriterien; #Überprüfbarkeit, #Konstruktive #Skepsis

#Grade der #Wahrscheinlichkeit von #Sachverhalten:
1. Für sich #betrachtet
2. Kein #Wiedstreiten
3. #Allseits #bestätigt

#Wahrheit #Skeptisch

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung

#Klassische #Rechtswissenschaft / #Jurisprudenz
#Unterscheidung von #klassischer #Zeit und #klassischem #Rechtsdenken;

#Zeitraum: Ab #Schülern von #Quintus #Mucius #Scaevola
#Vorrherschend etwa 80 v.Chr. bis ca. 250 n.Chr.

#Recht als #Schöpfung des #Menschen im #Unterschied zur #Idee des #Naturrecht;
#Neue dritte #Bedeutung des #ius #gentium: #Rechtsgeltung wegen #zivilisatorischer #Verständigung; #Daneben: #proprium #ius #civile

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung

#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG

#Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE 58, 300

#Gesetzgeber hat den #Auftrag eine #Eigentumsordnung zu #schaffen, die #privaten #Interessen des #Einzelnen, als auch denen der #Allgemeinheit #gerecht wird.

#Privatrechtlichen #Eigentumsvorschriften kommt im #Rahmen des Art. 14 #GG kein #Vorrang zu.

#Institutsgarantie

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

#Semel #catholicus #semper #catholicus

#Einmal #katholisch, #immer #katholisch.

Gilt #jenseits des #Kirchenaustritt(s) aus #Sicht der #katholischen #Regelung(en) selbst für die #Exkommunikation durch die #Kirche.

#Taufe ist #unumkehrbar.

#Can. 1331 #CIC legt als #Rechtsfolge der #Exkommunikation fest, was diesen #untersagt wird.

15.06.21 #Religionsverfassungsrecht
#Muckel #Vorlesung #Einführung in das #Kirchenrecht

#Promulgation

Can.7 #CIC: Ein #Gesetz tritt ins #Dasein, indem es #promulgiert wird.
Can.8 §2 #CIC: #Partikulare #Gesetze werden auf die vom #Gesetzgeber #bestimmte #Weise #promulgiert
Can.9 #CIC: #Grundsatz #Rückwirkungsverbot

#Rechtsquelle #Gesetzliche #Sanktionen:
#Wesen von #Rechtsordnungen #Rechtsfolgen zu #formulieren
#Unterscheidung #strafrechtlicher und nicht #strafrechtlicher #Sanktionen
#Strafrecht Can.1311ff. #CIC

#Religionsverfassungsrecht 15.06.21
#Muckel: #Kirchenrecht

#Hinweis auf #Klausurfrage(n);
#Kirchenrecht #Religionsverfassungsrecht;

#ToDo
Stand 14.06.2021

#Unterscheidung von #IUS #DIVINUM und #IUS #HUMANUM

#ius #divinum ist #unabänderbar, auch durch den #Papst.
Nach #Can. 331 #CIC; #Corpus #Iuris #Canonici hat dieser zwar #absolute #Gewalt, jedoch nur in #Bezug auf #ius #humanum;

Sofern die #Interpretation der #Bibel zu #eindeutig(en) #Vorschrift(en) #gelangt, sind diese als #ius #divinum zu #verstehen;

#Fallbearbeitung

#Vorlesung 9.05.2021
#Religionsverfassungsrecht
Stefan #Muckel - #Einführung in das #Kirchenrecht

#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG

#Wesensmerkmale der #Institutsgarantie

#Privatnützigkeit: #Eigentum dient dem #privaten #Eigentümer und seinem #Vorteil

#Verfügungsbefugnis: #Eigentümer darf #Gegenstände seines #Eigentums #frei #übertragen, #belasten oder #Dritten #Nutzungsrechte #einräumen

#Rechtsnachfolgegarantie: #Entscheidung, auf wen #Eigentum von #Todes wegen #übergehen soll

#Schutz von #Instituten, die #Produkt der #Rechtsordnung sind

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie

#Struktur des Art. 14 #GG
#Eigentumsschutz
Art. 14 Abs. 1 S. 1: #Schutzbereich #Eigentum und #Erbrecht
Art. 14 Abs. 1 S. 2: #Inhaltsbestimmung & #Schrankenbestimmung
Art. 14 Abs. 2: #Leitlinien für #Gesetzgeber für #Ausgestaltung und #Beschränkung

#Enteignung mit #Entschädigung
Art. 14 Abs. 3 #GG

#Normengeprägtes #Grundrecht;
#Ausgleich #Freiheitsschutz und #Allgemeinwohlbelang

#Institutsgarantie #Eigentum

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG

3 #Dimensionen des #Grundrecht:

#Institutsgarantie: #Schutz von #Eigentum als #solches

#Abwehrrecht: #Niemand darf in #Eigentum eines #anderen #eingreifen

#Schutzrecht: #Staat muss #Maßnahmen #ergreifen, um #Eigentum zu #schützen

#Hinweis auf #BVerfGE 58, 300 #Nassauskiesungsbeschluss;
#Begriff der #Enteignung, #Ausbuchstabieren des #Verständnis von Art. 14 #GG

#Institut, #Institution

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

#Eigentumsgarantie
Art. 14, 15 #GG

#Grundrechtliche #Wirtschaftsverfassung
#Zusammenhang von #Schutz des #Erwerbs durch Art. 12 #GG und
#Schutz des #Erworbenen nach Art. 14 #GG
#Enger #Zusammenhang: #Besonderer #Schutz für #Erworbenes

#Deklaration der #Menschenrechte von 1789
Art. 17: #Eigentum als #unverletzliches und #geheiligtes #Recht, das #niemandem #genommen werden kann;
#Unterscheidung von #geheiligt und #verdammt

#Vorlesung 14,1
#Grundrechte #Nußberger

#Berufsfreiheit
#Verhältnismäßigkeit
von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit, #Schrankenschranken

Drei-#Stufen-#Theorie

#Stufe #Berufsausübung
#Zweck: #Schutz eines #Gemeinschaftsgutes

#Stufe #Subjektive #Zulassungsvoraussetzungen
#Zweck: #Schutz eines #besonders #wichtigen #Gemeinschaftsgutes

#Stufe #Objektive #Zulassungsvoraussetzungen
#Abwehr #schwerer #nachweisbarer bzw. höchst #wahrscheinlicher #Gefahren

#Stufentheorie

#Vorlesung 13,3
#Grundrechte #Nußberger

#Berufsfreiheit
#Verhältnismäßigkeit
von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit - #Schrankenschranken

Drei-#Stufen-#Theorie

#Voraussetzungen für die #Rechtfertigung eines #Eingriffs #steigen, je #stärker in die #Berufswahlfreiheit #eingegriffen wird.

1. #Stufe
#Gewöhnliche #Verhältnismäßigkeitsprüfung

2. #Stufe
#Erforderlichkeit wird #anhand #Möglichkeit #milderen #Eingriffs in #Berufsausübung in #Frage gestellt.

3. #Stufe
Noch #strenger

#Stufentheorie

13,3 #Grundrechte #Nußberger

#Berufsfreiheit
#Verhältnismäßigkeit
von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit, #Schrankenschranken

Drei-#Stufen-#Theorie
#Apothekenurteil, #BVerfGE 7, 377
#Stufen nach #Möglichkeit der #Intensität des #Eingriff

1. #Stufe
#Berufsausübung
#Art und #Weise, in denen sich die #berufliche #Tätigkeit #vollzieht.

2.und 3. #Stufe: #Berufswahl
#Subjektive #Zulassungsvoraussetzungen 2. #Stufe
#Objektive #Zulassungsvoraussetzungen 3. #Stufe

#Stufentheorie

#Vorlesung 13,3
#Grundrechte #Nußberger

#Berufsfreiheit
#Rechtfertigung von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit, #Schranken

#Auslegung der #Schranken #entspricht nicht dem #Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 #GG;
Art. 12 Abs. 1 #GG ist #einheitlich #Grundrecht der #Berufsfreiheit

#Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 #GG wird auf #Berufswahlfreiheit #ausgedehnt;
#Wertung von #geregelt werden als #einfacher #Gesetzesvorbehalt; #Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 #GG #entfällt (!);

#Vorlesung 13,3
#Grundrechte #Nußberger

#Berufsfreiheit
#Eingriff in die #Berufsfreiheit

#Besonders #gestufter #Eingriffsbegriff (!)

#Unterscheidung nach:
#Unmittelbarer #Berufsbezug
#Objektiv #berufsregelnde #Tendenz

Soweit nicht ein #klassischer #Eingriff #vorliegt, ist #ausschlaggebend, ob das #hoheitliche #Verhalten eine #objektiv #berufsregelnde #Tendenz #aufweist.

#Vorlesung 13,2
#Grundrechte #Nußberger

#Eingriffsbegriff

#Klassischer #Eingriffsbegriff zu eng da #Grundrechte auch durch #faktisch-mittelbare #Auswirkungen #staatlichen #Handelns #beeinträchtigt werden können

#Erweiterter #Eingriffsbegriff:
#Zurechenbarkeit statt #Unmittelbarkeit
#Vorhersehbarkeit statt #Finalität

#Problem. #Nudging; #Freie #Entscheidungsfreiheit bleibt #erhalten, dennoch #Einflussnahme!

-> #Additiv(er) #Eingriffsbegriff
#Gesamtwirkung
#BVerfGE 141, 220

#Vorlesung, #Eingriff 13,2
#Grundrechte #Nußberger

#Berufsfreiheit

#Sachlicher #Schutzbereich
Art. 12 Abs. 1 S. 1 #GG

#Freie #Wahl des #Arbeitsplatzes
- #Wahl des #Arbeitgebers
- #Wahl des #konkreten #Orts der #Tätigkeit
- #Wahl der #konkreten #Tätigkeit

#Frei(e) #Wahl der #Ausbildungsstätte
- #Freiheit der #gesamten #berufsbezogenen #Ausbildung

#Kein #Teilhaberecht, aber #Sozialstaatsprinzip gilt. #Gleichheit der #Kriterien für alle.

#Vorlesung 13,2
#Grundrechte #Nußberger