#SZ zum Thema #Hamas und deren Betätigungsverbot:
"Zu Zeitpunkten und Einzelheiten operativer Maßnahmen kann selbstverständlich im Vorfeld keine Information erfolgen", sagte ein Ministeriumssprecher bezüglich des Verbots. Leicht allerdings wird die Umsetzung nicht. Die Hamas agiert in Deutschland #verdeckt und ohne offizielle Struktur. Der #Verfassungsschutz rechnet ihr hierzulande etwa 450 Personen zu. Deshalb handelt es sich auch nicht um ein #Organisationsverbot, wie das Innenministerium es etwa bei eingetragenen #Vereinen aussprechen kann, sondern ein #Betätigungsverbot.<< https://www.sueddeutsche.de/politik/hamas-israel-verbot-krieg-deutschland-palaestinenser-1.6287268Deutschland sei nach wie vor ein #Rückzugsort für Terrorunterstützer. Von hier aus würden #Spendengelder an die Hamas generiert, warnte Schöneberger weiter. Lamya #Kaddor, innenpolitische Sprecherin der #Grünen, forderte eine klarere Distanzierung der #Muslim-Verbände. "Ich appelliere an die muslimische Zivilgesellschaft, sich klar und deutlich zu extremistischem Terror zu positionieren", mahnte Kaddor.
Süddeutsche Zeitung · Krieg in Nahost: Was das Hamas-Verbot in Deutschland bedeutet
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