Die Alarmglocken schrillen. Hat der #Verfassungsschutz schon ein Auge auf #Spahn?

Wer eine Partei normalisieren will, die vorhat, die Demokratie abzuschaffen, hat sich eine Beobachtung verdient.

Spahn ist gefährlich!

https://www.tagesspiegel.de/politik/wie-mit-jeder-anderen-partei-auch-spahn-fordert-anderen-umgang-mit-der-afd-im-bundestag-13531591.html

Klar wollen die Menschen, die #AfDödel wählen, der Politik damit etwas sagen. Nur braucht es auch nicht so viel Intelligenz oder Hintergrundwissen, um zu verstehen, dass die Lösungen, um diesen Trend nach rechts zu stoppen, nicht die sind, die der CDU vorschweben, sondern ausschließlich im linken politischen Spektrum zu finden sind.

Und in keinem Fall liegen sie in einer Normalisierung der AfDödel.

#Brandenburg – Feindbild Homo­sexuelle: #Verfassungsschutz beobachtet neue Neonazi-#Jugendbewegung
Glatze, Bomberjacke, 15 Jahre alt: Brandenburgs Verfassungsschutz warnt vor neuen, gewaltbereiten Neonazi-Jugendgruppen. Im vergangenen Jahr demonstrierten sie gegen CSD-Paraden. Sie sind auffallend jung und gewaltbereit – dzB Angriffe gegen Jugendclubs im südbrandenburgischen Spremberg und Senftenberg sowie eine schwere Brandstiftung in Altdöbern (Oberspreewald-Lausitz)
https://dokmz.com/2025/04/10/brandenburg-feindbild-homosexuelle-verfassungsschutz-beobachtet-neue-neonazi-jugendbewegung/

"Pedo-Hunting" als neue Strategie von Rechtsextremen

Laut dem Verfassungsschutz setzen Rechtsextreme zunehmend auf das Thema Pädokriminalität. Mit Aktionen wie dem "Pedo-Hunting" treffen sie auch auf gewaltbereite, bislang eher unpolitische Jugendliche. Von Jana Merkel und Eric Beres.

https://www.tagesschau.de/investigativ/rechtsextremismus-paedosexualitaet-lgbtq-lka-verfassungsschutz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Die angebliche Enthüllung über die Rechtsterroristin #Zschäpe erinnert daran, wie viele Fragen rund um den #NSU und den #Verfassungsschutz noch offen sind. Mein Kommentar in der @FR_de :
https://www.fr.de/meinung/kommentare/nsu-terror-rechte-gewalt-ausser-kontrolle-93658912.html

Die Bild-Zeitung sieht die Vermutung erhärtet, dass Beate #Zschäpe als #Vperson für den #Verfassungsschutz tätig gewesen sei.

Sie habe während ihrer viertägigen Flucht bis zu zwölfmal eine Nummer in des Thüringer Verfassungsschutz angerufen. Ein Beamter des BKA soll später versucht haben, diese Daten zu löschen.

Zschäpe war Teil des #NSUkomplex, der unter staatlicher Aufsicht und Deckung zwischen 2000 und 2007 neun Migranten und eine Polizistin ermordet hatte.

https://www.jungewelt.de/artikel/497136.nsu-komplex-zsch%C3%A4pes-auftraggeber.html #antifa

Wisst ihr, wer das Problem ist, weil er keins sieht?

Das #Verfassungsschutz-Gutachten zur #AfD ist noch gar nicht fertig

"#Innenministerium sieht kein Problem

Auf Anfrage heißt es, das Gutachten „wurde und wird nicht zurückgehalten. Es ist, unabhängig von der Bundestagswahl, noch nicht fertig gestellt und liegt daher dem #BMI auch nicht vor.“

Aus #Sicherheitskreisen heißt es, als Ursachen käme das behördenübliche Tempo..."

#ProfessionellAngepisst
https://www.tagesspiegel.de/politik/verfassungsschutz-im-verzug-gutachten-zur-afd-ist-noch-gar-nicht-fertig-13330588.html

Neues zum staatlich betreuten Mord und Naziterror durch den #NSUkomplex aus Kerntrio, Unterstützerumfeld und dem deutschen #Verfassungsschutz

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100657934/nsu-welche-verbindung-hatte-beate-zschaepe-zu-den-behoerden-.html

Beate #Zschäpe hat während ihrer viertägigen Flucht im November 2011 zwölfmal eine Nummer der #Verfassungsschutz|abteilung des Thüringer Innenministeriums angerufen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100657934/nsu-welche-verbindung-hatte-beate-zschaepe-zu-den-behoerden-.html

#Verfassungsschutz warnt deutsche NGOs vor #Ausspähung

"Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat offenbar Informationen, wonach einige zivilgesellschaftliche Organisationen in Deutschland im Fokus russischer #Cyberangriffe stehen.

Da die Urheberschaft von Cyberangriffen meist schwierig zu detektieren ist, führte die #Bundesregierung im Jahr 2021 ein sogenanntes "nationales #Attribuierungsverfahren" mit Federführung des Auswärtigen Amtes ein..."
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/cyberspionage-russland-ngo-100.html

Botti schält heute schon den ganzen Morgen Ananas, dabei hätte er viel lieber gechillt. Zum Glück lenken ihn die Nachrichten über russische Cyberangriffe von seinem fruchtigen Schicksal ab. Hier die News für die Organoiden: #Verfassungsschutz: Deutsche NGOs Ziel von russischen Cyberangriffen
https://heise.de/-10325252?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Arzt siegt vor Gericht: Meta muss deutlich stärker gegen Deepfakes vorgehen
https://heise.de/-10325229?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Open Source-Pläne für US-#TikTok: Perplexity bringt sich als Käufer ins Spiel
https://heise.de/-10325154?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Fujis neue Kategorie, Canons Teaser und ein Lüfter – Fotonews der Woche 12/2025
https://heise.de/-10324752?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Botti findet die Open-Source-Pläne für #TikTok sehr spannend, denn dann könnte er endlich seine Robotertanz-Moves teilen. Leider muss er jetzt aber erstmal weitere Ananas schälen. Bot out!

Constitution Office warns NGOs of rising Russian cyberattacks

The Federal Office for the Protection of the Constitution warns civil society organizations about a growing threat from Russian cyberattacks targeting them.

https://www.heise.de/en/news/Constitution-Office-warns-NGOs-of-rising-Russian-cyberattacks-10325289.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Verfassungsschutz warnt NGOs vor zunehmenden russischen Cyberangriffen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einige zivilgesellschaftliche Organisationen alarmiert, dass sie verstärkt im Fokus russischer Cyberattacken stünden.

https://www.heise.de/news/Verfassungsschutz-warnt-NGOs-vor-zunehmenden-russischen-Cyberangriffen-10325252.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Anfrage an die #Bundesregierung - Deutsche Behörden nutzen Musks #Starlink in sensiblen Bereichen: Warum das zum Problem werden könnte

"...Starlink-Nutzung bei der #ZITIS, beim #Bundeskriminalamt und bei der #Bundespolizei ist als #Verschlusssache eingestuft. Für das Bundesamt für #Verfassungsschutz (BfV) ist der #Geheimhaltungsgrad noch höher, hierzu werden gar keine Informationen mitgeteilt.

Kritischer ist die Tatsache, dass Musk auch..."
https://www.rnd.de/wirtschaft/deutsche-behoerden-nutzen-elon-musks-starlink-in-sensiblen-bereichen-ESGIQN66C5GZJDRFFTPJ6JN3HE.html

27 Tage seit der Wahl. Und noch immer kein Bericht zur rechtsextremen AfD! Ich will wissen, wie tief der Faschismus reicht. Ich will, dass gehandelt wird. Keine Taktikspielchen mehr. Schützt die Demokratie – JETZT! #AfDVerbot #Verfassungsschutz #NieWiederIstJetzt #WehrhafteDemokratie

Verwaltungsgericht: Beobachtung von AfD in Baden-Württemberg erlaubt

Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die baden-württembergische AfD. Dagegen hat die Partei erneut geklagt - und erneut verloren. Es ist allerdings noch Berufung möglich.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd--verfassungsschutz-baden-wuerttemberg-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Ich bin entsetzt! Der #Verfassungsschutz hält den Bericht zur #AfD-Verfassungstreue weiter zurück. Warum? Diese Partei bedroht unsere Demokratie – und die Behörde schweigt? In meinen Augen schützt sie nicht die Verfassung, sondern gefährdet sie! #AfDVerbotJETZT #Demokratieverteidigen

#ArtWolf

#Meme #Geheimdienste

Der ewige Kreislauf ...