#Staatenverbund - IfWO Mastodon

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23. Apr. 2022 *

Sozialwelten @sozialwelten

#Unterscheidung von #notwendigen und #hinreichenden #Bedingungen für #Frieden:

#Notwendiges #Element: #zivilisierende #Wirkung #ökonomischer #Beziehungen, le doux commerce nach #Montesquieu
#Hinreichendes #Element: #Politisches #System (#Unterscheidung von #System und #Sphäre) iSv. #Durchsetzungsfähigkeit von #Entscheidungen

#Adaption; #Staat; #Staatlichkeit; #Nationalstaat; #Staatenverbund;

#Zeit, #Politik, S.6, #Gewissensfrage, #Was #erwartet die #Welt von #Deutschland?

Screenshot der referenzierten Stelle.

Anfang: Aber der Überfall auf die Ukraine hat alles verändert. Der Sinneswandel in Europa, sei er auch noch so sensationell, ist nur die logische Konsequenz in einer Situation, in der wir wieder bedroht werden, in der es aber unmöglich geworden ist, für unsere Sicherheit den amerikanischen Steuerzahler aufkommen zu lassen.
In Frankreich glauben wir, dass ökonomische Beziehungen - was Montesquieu le doux commerce nannte, wonach der Handel eine zivilisierende Wirkung hat - eine notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für den Frieden sind. Die politische Sphäre ist eine ganz eigene, die von der ökonomischen zu unterscheiden ist. Lange haben zur allgemeinen Zufriedenheit die Amerikaner die politische Arbeit allein gemacht...

23. Apr. 2022 *

Sozialwelten @sozialwelten

In #russischen #Expertenkreisen werde nun über das #Ausaß des #Wandels in der #deutschen #Außenpolitik #diskutiert; #Möglichkeit der #Wandlung der #Bundesrepublik zu einer #normalen #Großmacht;

#Unterscheidung von #situationsbedingter #Anpassung und #endgültiger #Überwindung eines #Trauma

#Adaption; #Staat; #Staatlichkeit; #Nationalstaat; #Staatenverbund;

#Zeit, #Politik, S.6, #Gewissensfrage, #Was #erwartet die #Welt von #Deutschland?

15. Sept. 2021 *

Sozialwelten @sozialwelten

#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;

#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;

#Legitimationskette

#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek

Foto des Zeitungsartikels.

"Karlsruhe ist nicht Polen"

Unterüberschrift: Der Verfassungsrechtler Jan Komarek glaubt, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleihekäufen der EZB könnte von Populisten in Polen oder Ungarn missbraucht werden. Sie könnte aber auch positive Folgen für die gesamte EU haben

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