#Europa #Deutschland #Russland #Litauen #Putin

#Mittelpunkt #RussischeEinflussoperationen #Ort

„Deutschland im Mittelpunkt russischer Einflussoperationen“:

https://www.welt.de/politik/deutschland/article250582106/Bundestagsgremium-Deutschland-im-Mittelpunkt-russischer-Einflussoperationen.html

#Freizügigkeit
Art. 11 GG

#Sachlicher #Schutzbereich

#Freizügigkeit: Das #Recht, als #Ausdruck #selbstbestimmter #Lebensgestaltung, an jedem #Ort innerhalb des #Bundesgebietes #Aufenthalt und #Wohnsitz zu #nehmen.

#Wohnsitz: #Ständige #Niederlassung an einem #Ort;
#Aufenthaltsnahme mit #rechtsgeschäftlichem #Willen, nicht nur #vorübergehend zu bleiben, sondern den #Ort zum #Mittelpunkt oder #Schwerpunkt seiner #Lebensverhältnisse zu machen.

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger

Das #Grundgesetz ist keine #wertneutrale #Ordnung.
Jenseits der #Sicherung der #Freiheitssphäre des #Einzelnen vor #Eingriffen der #öffentlichen #Gewalt:
Das #Wertsystem des GG hat seinen #Mittelpunkt innerhalb #sozialer #Gemeinschaft freier #Entfaltung #menschlicher #Persönlichkeit und #Würde und muss daher für alle #Bereiche des #Rechts #gelten.

#Lüth #Urteil #Wertordnung

#Unterscheidung von #Werteordnung und #Menschenbild der #Verfassung;

#Vorlesung #Grundrechte #Nußberger 3,1