#Frage nach #Durchsetzungsfähigkeit von #Gesetzen die #einseitig ohne #Verhandlungspartner #Geltung erlangen.
#Unterscheidung von #Geltung und #Anwendung
Eine #Regelung unter der #gewissenhaften #Berücksichtigung (#religio) des #Ankommen im #Moments: Eine #Momentaufnahme, eine #Einladung zu #allem, was gerade in der #Welt #geschieht.
#Zugang zu den #Ressourcen der #Welt in #Echtzeit.
#Zeit, 26.01.12 S.28 #Wirtschaft, Was #bewegt Jack #Dorsey?, #Interview mit Anne #Kunze
#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG
#Verfassungsimmanente #Schranken,
#Abwägung: So #entscheiden, dass die #jeweiligen #involvierten #Grundrechte in #maximal #guter #Weise zur #Entfaltung kommen.
===> #Praktische #Konkordanz
#Argumentationsmöglichkeiten:
#Berücksichtigung der #Besonderheiten #Einzelner #Kunstformen;
#Unterscheidung von #Aussagekern und #Einkleidung (str.)
§ 7 Abs. 1 S. 1 #Mindesturlaubsgesetz für #Arbeitnehmer
Bei der #zeitlichen #Festlegung des #urlaubs sind die #Urlaubswünsche des #Arbeitnehmers zu #berücksichtigen, es sei denn, dass ihrer #Berücksichtigung #dringende #betriebliche #Belange oder #Urlaubswünsche #anderer #Arbeitnehmer, die unter #sozialen #Gesichtspunkten den #Vorrang #verdienen, #entgegenstehen.
#Urlaubsplanung #Urlaubswunsch #Urlaub
#Bundesurlaubsgesetz
#Körner #Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21
#Geschichte des #Verhältnisses der #Gerichtbarkeiten von #BVerfG und #EGMR
#BVerfGE #Görgülü; (14.10.2004)
Zur #Bindung an #Gesetz und #Recht nach Art. 20 Abs. 3 #GG gehört die #Berücksichtigung der #Gewährleistungen der #Konvention zum #Schutz der #Menschenrechte und #Grundfreiheiten und der #Entscheidungen des #EGMR im #Rahmen #methodisch #vertretbarer #Gesetzesauslegung.
Aber: Kein #Verzicht auf #Souveränität
#Vorlesung 7,3
3.5.21 #Grundrechte #Nußberger
#Unterscheidung der #verfassungsmäßigen #Schrankenschranken in
#Formelle #Verfassungsmäßigkeit und
#Materielle #Verfassungsmäßigkeit
#Prüfung erfordert #Berücksichtigung:
#spezieller #Schrankenschranken wie #Zensurverbot und #Verbot der #Todesstrafe
#Verhältnismäßigkeit der #Norm
#Anforderungen des #Art. 19 #Grundgesetz
#Bestimmtheitsgebot
#Parlamentsvorbehalt
Kein #Verstoß gegen sonstiges #Verfassungsrecht
#Vorlesung 5,3 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#Religion ...
...von #latein #religio‚ #gewissenhafte #Berücksichtigung, #Sorgfalt, zu #latein #relegere ‚#bedenken, #achtgeben‘, #ursprünglich #gemeint ist „die #gewissenhaft(e) #Sorgfalt in der #Beachtung von #Vorzeichen und #Vorschriften“
"Wenn Du #glauben musst, ist das ein #Zeichen dafür, dass Deine #Frage zu #groß ist und Du Aussagen darüber machen musst, worüber Du #schweigen musst." (So?)
#Interaktionssysteme // #Unbekannte
