Ich habe es geschafft, die großen Bedenken einer Schulleitung und einer Abteilungsleitung zu zerstreuen, die ein Kind mit #SpinaBifida nicht aufnehmen wollten. Der angebliche "zu große Aufwand"? Das #Kind kann laufen und Treppensteigen, braucht nur einen Pflegedienst für die Katheterisierung. Kein Grund für #Ausschluss! Inklusion bedeutet Lösungen zu finden, nicht Hindernisse zu schaffen. Die #Schule hat eingelenkt – ein kleiner Sieg für Gerechtigkeit. #Inklusion
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#ausschluss
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"Zuviel Demokratie" - Über unsere anhaltend krassen Vorurteile gegenüber der Unterschicht
Nochmal der Hinweis auf unseren Artikel in der aktuellen Ausgabe der @analysekritik 
Um #Solidarität zu verhindern, werden verschiedene marginalisierte Gruppen von den #Ämtern unterschiedlich benachteiligt. Die Fälle sind kein Zufall oder gar Einzelfälle:
"The system is not broken, it was built this way!"
www.akweb.de · Gegen den staatlich angeordneten Hürdenwettlauf Wie verschiedene Formen der Benachteiligung bei Jobcenter und Co. Solidarität erschweren, und was wir dagegen in unserer Praxis als Erwerbsloseninitiative tun
Der Chef der rechten #IDFraktion im #EUParlament hat den #Ausschluss aller Abgeordneten der #AfD beantragt: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100412220/europaparlament-afd-soll-aus-fraktion-ausgeschlossen-werden.html
www.t-online.de · Europaparlament: AfD soll aus Fraktion ausgeschlossen werdenWeiterer Ärger für die AfD: Der Chef der rechten ID-Fraktion hat einen Antrag gestellt, um die Partei aus dem Bündnis auszuschließen.
Bayern: AfD-Spitze will Landtagsabgeordneten Halemba ausschließen
Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Vorwürfe der Geldwäsche, Nötigung und Sachbeschädigung - das ist offenbar zu viel für die AfD-Spitze. Der Bundesvorstand hat nun ein Parteiausschlussverfahren gegen den bayerischen Abgeordneten Halemba beantragt.
BR24 · AfD-Spitze beantragt Ausschlussverfahren gegen Daniel Halemba
#DerRestIstGeschichte - Dlf:
Sanktionen - Wenn Staaten strafen
Iran, Russland und Nordkorea gehören zu den Ländern, die aktuell unter #Sanktionen stehen. Sanktionen sind ein politisches Druckmittel: vom #Wirtschaftsembargo bis zum #Ausschluss von Olympischen Spielen. Die Geschichte zeigt, dass das gelingen kann.
#Biesler, Jörg
Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunk.de/sanktionen-wenn-staaten-strafen-dlf-dc222b73-100.html
"Wirtschaftsweise" im Streit wegen eines Aufsichtsrats-Postens
Bei den "Wirtschaftsweisen" gibt es Streit, weil das Ratsmitglied Veronika Grimm in das Kontrollgremium von Siemens Energy einziehen will. Die Mehrheit des Sachverständigenrats fürchtet um die Unabhängigkeit des Gremiums.
tagesschau.de · "Wirtschaftsweise" im Streit wegen eines Aufsichtsrats-Postens
Die #Brandmauer der #CDU nach #rechts steht, bis auf die ein oder andere Ausnahme halt, das muss man verstehen. 
Hans-Georg #Maaßen: #Parteigericht in #Thüringen lehnt CDU-#Ausschluss ab.
DER SPIEGELUmstrittener Ex-Verfassungsschutzchef: CDU-Parteigericht lehnt Ausschluss Hans-Georg Maaßens ab
Ohne die #NPD (nun "Die Heimat") hat heute am #Bundesverfassungsgericht eine Verhandlung über den #Ausschluss der Partei von der staatlichen #Parteienfinanzierung begonnen. Die Partei habe am Dienstag um 7.59 Uhr - gut zwei Stunden vor Beginn der Verhandlung - mitgeteilt, dass sie nicht von einem fairen Verfahren ausgehe und diesem daher fernbleibe.
Auf ihrer Internetseite erklärte die NPD, sie lasse sich nicht „zum Statisten einer Justiz-Simulation machen“.
www.fr.deEklat am Verfassungsgericht: NPD boykottiert Verhandlung zu FinanzenDas Verfassungsgericht verhandelt über die Parteienfinanzierung für die NPD. Doch die rechtsextreme Partei bleibt dem wichtigen Termin fern.
Nach dem #Ausschluss #Russlands vom #Europarat stünden die #Türkei und #Großbritannien in der #Kritik, #Gerichtsurteile und #Aufrufe des #Europarat zu #ignorieren.
#Konflikt über #Abschiebeentscheidung von #Bootsflüchtlingen, selbst wenn #Straßburger #EGMR per #Eilentscheidung dies #vorläufig unterbinde.
#Europarat #Organe nach Art. 10 #Satzung #EuRatS
#Ministerkomittee & #Parlamentarische #Versammlung
#FAZ, 19.05.23, #Politik, S.6, #Zimmermann - An die #Urteile sollen sich alle halten
Die #Beilegung von #Streitigkeiten vor #privaten #Schiedsgerichten kann gegen #Prinzipien #demokratischer #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlicher #Ausübung #hoheitlicher #Gewalt #verstoßen.
#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Faires #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK
#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit
#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 19 Abs. 4
-> #Vollständige #richterliche #Nachprüfung in #tatsächlicher & #rechtlicher #Hinsicht
-> #Angemessene #Verfahrensdauer
-> #Durchsetzbarkeit der #gerichtlichen #Entscheidung
-> #Wirksamer #Schutz vor #vollendeten #Tatsachen durch #vorläufige #Gerichtsbarkeit
#Eingriff
#Ausschluss oder #wesentliche #Beeinträchtigung oder #Erschwerung des #Zugang zu #Gerichtsbarkeit
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Niemand darf wegen seiner #Behinderung #benachteiligt werden.
#Benachteiligung
#Begriff: Wenn #Menschen #mit #Behinderungen im #Vergleich zu nicht #behinderten #direkt oder #indirekt von einem #Träger #öffentlicher #Gewalt #schlechter #behandelt werden
#Umfasst #Ausschluss von #Entfaltungsmöglichkeiten und #Betätigungsmöglichkeiten
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus
-> #Alter
#Strenge #Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 3 Abs. 1
#Personenbezogenes #Element
#Unverfügbar
#Europarecht: #Expliziter #Ausschluss von #Altersdiskriminierung
#Rechtfertigung: Beispiel von #Altersgrenzen im #BGB: #Schutz #Jugendlicher; #Altersbegrenzung bei #Berufen zum #Schutz der #Allgemeinheit
(3/3)
#Rechtsfolgen der #Unmöglichkeit
#Bezeichnung von #Schuldner und #Gläubiger jeweils #entsprechend der #Anspruchsgrundlage;
iSv §433 II #BGB: #Käufer #schuldner der #Zahlung des #Kaufpreises und #Abnahme der #gekauften Sache;
#Unterscheidung von #Gattungsschuld nach § 243 #BGB und #Stückschuld; #Konkretisierung § 243 II #BGB;
#Annahmeverzug durch §294; #Ausschluss der #Leistungspflicht bei #Unmöglichkeit §275 #BGB
#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag 05.07.21
#Aktueller #Fall (2020) zu #Corona und #Versammlungsfreiheit:
#Versammlungsrechtliche #Auflage #materiell #rechtlicher #Eingriff?
Die #Demonstrationsteilnehmer sollten sich in eine #Liste Eintragen, #Zwecks #Nachverfolgung der #Kontakte wegen #Corona;
#Verstoß gegen #Schrankenschranken des Art. Art. 19 Abs. 1 u. 2 iVm. 8 Abs. 2 GG;
#Probleme
#Erforderlichkeit (#Ausschluss von #Ansteckung durch #Abstand / #Maskengebot)
#Plattformen und #Corona;
#Partnerschaft eines #Intermediär #massenmedialer #Kommunikation und #Politischer #Macht als #Gewinn unter der #Bedingung des #Ausschlusses des #Zugang von #Konkurrenz zur #Verbreitung bzw. #Verbreiterung #massenmedialer #Kommunikation.
#FAS, 22.03.2020, #Politik, Justus #Bender, Jetzt mal im #ernst, S.5
für #Auszubildende #Schüler und #Studierende gilt ein #Ausschluss von #Leistungen zur #Sicherung des #Lebensunterhalts, die sog. #Grundsicherung für #Arbeitssuchende;
Die #Bedarfsdeckung sei #abschließend #geregelt; #Sozialhilfe soll keine #versteckte #Ausbildungsförderung sein.
#Ausbildung als #Ausschlusskriterium #Studium
#BVerfG, #Beschluss der 3. #Kammer des Ersten #Senats vom 17. Dezember 2019 - 1 BvL 6/16 -, Rn. 1-28, http://www.bverfg.de/e/lk20191217_1bvl000616.html
#Zusammenhang von #Unterhaltung 
und #Unternehmen als #Formen des #Übernehmens 
der #Verantwortung für einen #Zweck der #Erhaltung.
Die #Idee wäre, dass ein #Gelingen des #Ausschlusses aus der #Reproduktion 
durch #Reflexion #sozialer #Zuschreibung auf die #Unterscheidung des #Mitwirkungszusammenhanges von #marktwirtschaftlichen #Individuen und #staatlicher #Gewährleistung stattfindet; (So?)