Sozialwelten @sozialwelten@ifwo.eu

§ 24 Abs. 1 #Energiesicherungsgesetz #Ensig knüpft das #Recht auf #Anpassung von #Gaspreis​en durch #Energieversorgungsunternehmen neben der #Ausrufung der #Notfallstufe an die #Feststellung der #erheblich​en #Reduzierung der #Gesamtgasimportmenge;

Erstmal weiterhin #Geltung der #Preisgarantie im #Vertrag mit dem #Gasanbieter unabhängig vom #Ausrufen der Notfallstufe;

Nach Art. 2 #Preisanpassung erst ab #Mitteilung, nicht #rückwirkend;

https://www.gesetze-im-internet.de/ensig_1975/__24.html

#Gas, #Vattenfall, #Gastarif

#FediStammtisch

Ein #Recht auf #Zufall: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/strafurteile-ein-recht-auf-zufall-16553330.html

#Unterscheidung von #Benachteiligung durch #implizit​e und #explizit​e #Selektionskriterien auf der einen Seite und #Zufall als #Kriterium für #Realitätsnah​e #Entscheidungsbasis auf der anderen Seite;

#Losverfahren; #Entscheidung

#Rechteverhöhnung

#Gemein machen mit einer #Abrede (#Verabredung; #Verschwörung) als #Verweigerung eines #Anspruch​s;
#Forderung nach einem #neu​en #Recht, wie auf #sinnvoll​e #Beschäftigung, #erscheint als #hoffnungslos​es #Unterfangen;

Der #sozialstaatlich​e #Gestaltungsauftrag, ist ggü #soziale​r #Grundrecht​e in #WRV zu #Gunst​en von #Abwehrrecht​en #unterrepräsentiert;

#intertemporal​e #Freiheitssicherung; #Flickschusterei; #Sozialstaatsprinzip

David #Graeber #Bullshit #Job​s, S. 197ff.

#Angst vor einem #neu​en #Zeitalter im #Umgang mit #Recht und #Regulierung;

#Zeit, 05.01.22, #Politik, S.4, #Interview mit Marco #Buschmann, #Justizminister - Auf der #Mangel an #Freiheit macht #krank

Ein #Gesetz ist die #Entscheidung eines #Fall​es zu einem #Zeitpunkt, zu dem er noch nicht #passiert ist.

Die #Mischordnung der #Gewaltenteilung mit #Gesetzgeber und #Rechtsprechung bietet die #Einheit der #Unterscheidung von #dynamisch und #statisch;

Das #Gelingen der #Erfahrbarkeit von #Recht kommt nicht durch #Lesen, sondern durch #Erleben zustande;

#OralHistory; #Mittelalter; #Schrift & #Sprache;

#mündlich; #schriftlich;

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

Gründe für die #Rezeption #römisch​en #Recht​s in ganz #Mitteleuropa

-> 1000 Jahre #Rechtserfahrung einer #hochentwickelt​en #Verkehrswirtschaft; #Vielzahl von #Lösung​en
-> #Rationalität der #Begründung für #Regelung​en; Vgl. #Sachsenspiegel §1: Den #Dieb soll man #hängen.
-> #Bedarf an #Rechtsspezialist​en wegen #allgemein​er #soziale​r #Ausdifferenzierung iSv. #Spezialisierung
-> #Legitimität durch #Herkunft

#Lotharisch​e #Legende

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Hart - #Dworkin #Debatte

#Unterscheidung des #Recht​s in #Primärrecht und #Sekundärrecht

#Primärrecht #gewähren #Recht​e und #formulieren #Pflicht​en;
#Sekundärrecht #reguliert die #Art und #Weise nach denen #Primärrecht #entstehen, #verändert oder #abgeschafft werden darf iSv. #Organisationsrecht;

#Rechtspositivismus #Rechtstheorie

Ronald #Dworkin - Taking #Rights #Seriously; The #Model of #Rules I, S. 19 f.

#Praktische #Rezeption in #Deutschland

#Rechtsquellenhierarchie in der #Reichskammergerichtsordnung 1495;
#Offiziell: Das #Recht des #engeren #Rechtskreises geht dem des #weiteren #Rechtskreises vor

Aber: #Curia #novit #Jura;
#Reichskammergericht #ausgebildet in #römischen #Recht & #Kirchenrecht; Auch: Durch #Instanzenzug #Wirkmächtigkeit der #Art und #Weise der #Interpretation des #höchsten #Gerichtes;

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Praktische #Rezeption in #Deutschland

#Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;

#Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;

#Statutentheorie;
#Quaestio entspricht #Leitsatz;

#Sachsenspiegel;
#Durchsetzung #römischen #Rechts;

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Unterscheidung von #theoretischer und #praktischer #Rezeption

-> #Anwendung #antiken #Rechts als #geltendes #Recht bereits durch #Glossatoren;
#Expertenwissen ist #Durchsetzungsfähig durch die #Beeindruckung #schwacher iSv. #ordnender #Ordnung;

#Praktische #Rezeption: ab 13./14. Jhd; #Expertenwissen; #Rechtsgutachten

#Zeittafel

#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Verteidigung von #Rechtspositivsmus durch die #Unterscheidung zwischen einer #Pervertierung von #Rechtspositivismus und dem #Unterlaufen von #Recht unter Zuhilfenahme #positiven #Rechts als #Pseudolegitimation;

Vereinbarkeit der #Radbruchschen #Formel mit #Rechtspositivismus durch #Einführung einer #Ausnahmeregelung.

#Legitimationsgrundlage; #Ausnahme

29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

Hans #Kelsen
#Reine #Rechtslehre

-> Zwei #Welten #Lehre

#Kombination der #Unterscheidungen:
-> #Sein und #Sollen
-> #Recht und #Moral: #Unterscheidungskriterium #Zwangscharakter
#gemeinsames #Element: #Soziale #Bedingungen der #Entstehung als #Abgrenzung zu #Kant
#Moral ist keine #Legitimation für #Recht

-> #Grundnorm
#Statische und #dynamische #Normsysteme; #Statisch: #Inhalt; #Dynamisch: #Geltungsgrund

#Legitimationskette

29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Wendung gegen den #Rechtspositivismus durch das #Abstellen auf #Zwecke hinter den #Regelungen.

Rudolf von #Jhering
1818 - 1892
Der #Zweck im #Recht

#Begründung der #Rechtssoziologie

#Wertungsjurisprudenz
#Zweckjurisprudenz
#Interessenjurisprudenz

#Wertetheorie

#Jurisprudenz;
#Vollendung und #Überwindung der #historischen #Rechtsschule

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 4. Sitzung

#Rechtspositivismus ist die #Annahme der #Begründbarkeit der #Geltung eines #Gesetzes durch seine #Durchsetzungsfähigkeit. Stattdessen seien #Werte, die über #Rechtssicherheit hinausgehen #notwendig als #entscheidende #Elemente: #Zweckmäßigkeit für das #Gemeinwohl und #Gerechtigkeit;

#Wertetheorie; #Legitimationskette; #Rechtsnatur;
#Radbruchsche #Formel

Guastav #Radbruch - #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht, #SJZ 1946 Jg1Nr5 S.107

#Umweltrecht als #Einheit der #Unterscheidung von #Recht auf #intakt​e #Umwelt und #Recht der #Umwelt;

-> #Völkerrechtlich​e #Strafgerichtbarkeit; #Hinweis auf #Klage #NGO #AllRise gegen #Bolsonaro #international​er #Strafgerichtshof in Den #Haag; #Verbrechen gegen #Menschlichkeit; #Reinterpretation #Straftatbestand
-> #Völkerrechtlich​e #Verletzung von #Abkommen / #Verträge; #Paris; #Klimaabkommen; #Vertragsrecht
-> #Unternehmenshaftung / #Ökozid als #Straftatbestand

#Klimawandel; #Klimakrise

#Renaissance des 12. #Jahrhundert.
#Entdeckung der #Florentina

#Entwicklung der #Juristenausbildung in #Bologna;
#Verbreitung #römischen #Rechts über #Universitätsgründungen;
-> #Geltung ist dem #Bildungsgut #nachgelagert: #Theoretische #Rezeption;

#Universitas: #Römische #privatrechtliche #Gesellschaftsform;
#Universität als #staatliche #Einrichtung erst im 18. Jhd.

#Zeittafel

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Mittelalter
#Gleichzeitigkeit des #Ungleichzeitigen
#Römisches #Recht zur #Zeit der #Lex #Allemanorum

#Corpus #Iuris #Civilis
#Entstanden 528-534
#Recht auf #Entwicklungsniveau der #mittelalterlichen #Entwicklung als #Warenverkehrsgesellschaft: #Möglichkeit der #Rechtswahl; #Kloster als #Hort der #Wissenschaft

#Bestandteile: #Codex, #Digesten / #Pandecten, #Institutionen, #Überarbeitungen, #Novellen

vgl https://ifwo.eu/@sozialwelten/106217217514538063

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Unterscheidung von #Stammesrecht und #Gottesfrieden / #Landfrieden

#Gottfriede: #Kirche

#Ursprung #peinlichen #Rechts;
-> #Aufkommen im Rahmen #französischer #Reformbewegungen;
#Kloster #Cluny
-> Erster #Friede auf #deutschem #Raum: 1082 #Bistum #Lüttich; 1083 #Kölner #Kirchenprovinz

-> #Perspektive von #Ort und #Zeit;
#Zeitliche #Begrenzung von #Gewalt;
#Räumliche #Begrenzung: #Asyl, #heilige #Bezirke

#Zeittafel

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Unterscheidung von #Stammesrecht und #Gottesfriede & #Landfriede

Gruppe #Leges / #Stammesrechte

-> #Entstehung während #Völkerwanderung durch #Berührung mit #Schriftkultur des #römischen #Rechts;
#Lex #Visigothorum, 6 Jhdt.
#Lex #Salica, 510

-> #Entstehung Mitte des 8. Jhdt, #christlicher #Einfluss
#Lex #Baiuvariorum, 740
#Lex #Alamannorum, 725

-> #Rechtaufzeichnungen #Karl der Große, #Aachener #Reichstag 802,803

#Zeittafel

#Deutsche #Rechtsgeschichte
26.10.21 Hans-Peter #Haferkamp

#Einführung #Deutsche #Rechtsgeschichte;

#Deutschland; #Recht; #Geschichte

-> #Recht: #Erkenntnistheoretischer #Relativismus: Die #Idee der #Demokratie ist, dass #niemand weiß, was #Recht ist. Weil dies niemand #beurteilen kann, ist es #sinnvoll zu #streiten, zu #diskutieren, #Parteien zu #bilden und die #Mehrheit #entscheiden zu lassen;

-> #Geschichte: #Selektion von #Quellen; #Schriftform

Bsp.: #Interpretation #Weltgericht

#Deutsche #Rechtsgeschichte, 19.10.21 Hans-Peter #Haferkamp