Welche #Leitplanken sind #Intermediären bei der #Ausgestaltung von #Nutzungsbedingungen jenseits des #Strafrechts zu #setzen?
#Intermediär als #Legaldefinition für #Plattform
Nach einer #Phase, in der #Medienintermediäre und #Politik ein #Experimentierfeld #wechselseitig #profitabel in #Erfahrung bringen konnten, geht es um #Etablierung von #Regulierung durch #Abwehr #geschäftsgefährdender #Gebahren.
#Medienstaatsvertrag #Bayern: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/MStV/true?AspxAutoDetectCookieSupport=1
#Plattform #Regulierung
#Regulierung von #Medienintermediären
#Sichtung der #Dinge:
#Gesetz gegen #Wettbewerbsbeschränkungen
#Netzwerkdurchsetzungsgesetz #NetzDG
#Digital #Markets #Act
#Digital #Services #Act #DSA
#Staatsrecht #Staatstheorie #Meinungsfreiheit
#SZ, #Wirtschaft, Prof. Dr. Jürgen #Kühling - Gegen die Macht der Tech #Konzerne, Die #Novelle des #Gesetzes gegen #Wettbewerbsbeschränkungen ist gut, aber greift zu kurz: #Digital #Firmen müssen wirksam reguliert werden S.24